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Sozialdemokratie im Abbruch Wie die SPD den Politikwechsel vergeigte von Bercanay, Richard (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 06.07.2016
  • Verlag: Books on Demand
eBook (ePUB)
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Sozialdemokratie im Abbruch

Am 27. September 2009 erntete die SPD ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Schon in der Woche darauf sicherte sich die Fraktion der Agenda-2010-Befürworter die Macht in der Partei, um dafür zu sorgen, daß niemand vom neoliberalen Glauben abfalle. Mit der Nominierung von Martin Schulz für die Bundestagswahl 2017 schien die Wende zu kommen. Doch am Wahlabend des 24. September 2017 stürzten die Sozialdemokraten abermals ab und erreichten das schlechteste Ergebnis ihrer bundesdeutschen Geschichte. Dieses Buch zeichnet den Weg der SPD in den Abgrund der Bundestagswahlen von 2009 und 2013 nach, der letztlich bis hin zur Bundestagwahl 2017 führte. Welche Entscheidungen mögen dazu beigetragen haben, daß die Wähler/innen der Partei davongelaufen sind? Welche Signale sendet die SPD für einen programmatischen Wandel gerade in der Sozialpolitik? Warum glaubten die Wähler/innen bei der Bundestagswahl 2013 der SPD nicht, daß sie soziale Ziele verfolge? Was führt die SPD immer weiter in den Abgrund? Warum hatte die Partei auch 2017 keine realistische Machtperspektive? Dieses Buch will den Spuren nachgehen und sich der Antwort auf die Frage annähern, warum es eigentlich den Wähler/innen so schwer fällt, der SPD das sozialdemokratische Programm zu glauben. Der Politologe und Krimi-Autor Richard Bercanay befaßt sich in seinem Buch mit den vergangenen fünfzehn Jahren der SPD. Dabei gewährt er einen Überblick über Entscheidungen und personelle Entwicklungen, die zum Absturz der SPD beigetragen haben. Dies alles nicht ohne eine Perspektive für eine linke Alternative aufzuzeigen, in die die SPD einbezogen werden soll.

Richard Bercanay, geboren 1968 in Aachen, studierte Politikwissenschaften und Soziologie. Neben Krimis verfasst er auch Science-Fiction-Romane. Bereits der Krimi "Der Minister und die Katze" lehnte sich an eine wahre Begebenheit im politischen Raum an. Mit "Sozialdemokratie im Abbruch" behandelte Richard Bercanay ein politisches Thema in Form eines Sachbuchs.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: AdobeDRM
    Seitenzahl: 180
    Erscheinungsdatum: 06.07.2016
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783741206535
    Verlag: Books on Demand
    Größe: 1021kBytes
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Sozialdemokratie im Abbruch

Koalitionen

In der Bundesrepublik ist es auf der Ebene des Bundes in der Regel für eine Partei nicht möglich, alleine zu regieren, auch wenn Angela Merkel es im Jahr 2013 fast geschafft hatte - aber eben nur fast. Dies mag der eine oder andere bedauern, wie weiter oben schon angedeutet, wird aber wohl doch von der Mehrheit der Bevölkerung begrüßt. Die gegenwärtige Umfragenlage weist gar aus, daß unter den diversen Koalitionsmöglichkeiten die große Koalition der Favorit der Bevölkerung ist. Keine andere Option, also Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Rot-Rot-Grün, Schwarz-Grün oder was noch mehr oder weniger vorstellbar ist, findet gegenwärtig so viel Anklang wie eine große Koalition. Bleiben wir bei diesem bemerkenswerten Befund der Meinungsforscher und deuteln ein wenig daran herum.
Große Koalition

Landläufig wird in den Medien gerne immer wieder behauptet, wir hätten dank der Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat bereits eine verdeckte große Koalition. Wer daran Spaß hat, mag es so nennen. Tatsache ist, daß dank der Funktion des Bundesrates als ein Kontrollorgan der Länder - oder besser: der Landesregierungen - gegenüber dem Bundesgesetzgeber es durchaus notwendig ist, daß gegensätzliche Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern auch mal Kompromisse schließen müssen. Gerne wird die Funktion des Bundesrates als Teil der Gewaltenteilung verkannt oder als Blockadeinstrument der Opposition im Bundestag mißverstanden oder - dies wird häufiger der Fall sein - absichtlich mißgedeutet. Denn ohne eine wirksame Blockademöglichkeit ist ein Kontrollorgan im Rahmen einer Gewaltenteilung wirkungslos.

Haben also die Medien den Menschen mit Verweis auf diese Mißdeutung der Funktion des Bundesrates bereits eingeredet, wir hätten ohnehin schon eine große Koalition? Und glauben die Menschen vielleicht inzwischen, daß eine offene große Koalition als Bundesregierung angesichts dieser politischen Zustände kein schlechter Gedanke wäre?

Eine weitere Erklärungsmöglichkeit wäre die These, daß große Probleme sich am besten mit großen Mehrheiten lösen ließen. Hier begeben sich die Befürworter solcher vordergründig einfachen Lösungen auf dünnes demokratisches Eis. Dies aus mehreren Gründen heraus:

Eine große Koalition neigt dazu, die Opposition im Bundestag an die Wand zu drücken, sofern sie zu klein ist. Wenn die Regierungsfraktionen im Bundestag gemeinsam über eine breite Mehrheit verfügen, mit der sie jeden Zweifel auch in den eigenen Reihen einfach übergehen können, dürfte dies der Beachtung unterschiedlicher Interessen wenig dienlich sein. Wenn eine Regierungskoalition über eine nicht ganz so breite Mehrheit verfügt, ist sie auch eher gehalten, über Zweifel und Fragen kleinerer Gruppen innerhalb der Regierungsfraktionen nachzudenken. Wenn die breite Mehrheit in einer großen Koalition auch die Minderheiten in ihren eigenen Reihen einfach niederstimmen kann, wird sich bei den Entscheidungsträgern nicht die Einsicht breit machen, daß auch über solche Bedenken eingehender zu diskutieren sei. Dies trifft umso mehr zu, wenn dieses Grüppchen innerhalb der großen Koalition nicht einmal mit der vereinigten Opposition im Bundestag einen Beschluß aufhalten kann.

Ein zweiter Aspekt, der zu bedenken wäre, lautet, daß bei einer großen Koalition mindestens einer der Koalitionspartner in den Bundesländern mitregiert. Es gibt kein Bundesland, in dem nicht entweder die CDU oder die SPD an der Regierung beteiligt wäre. Zwar bedeutet dies nicht automatisch, daß die Regierungen der Bundesländer unisono die Hacken zusammenschlagen und alles im Bundesrat durchwinken, was die große Koalition will. Aber zweifelsohne schwächt eine solche Konstellation den Bundesrat als ein wirksames Instrument der Gewaltenteilung in Deutschland erheblich. Gerade mit Blick auf diese Funktion ist es wünschenswert, wenn ein erheblicher Anteil der Landesregierungen gar nicht an der Bundesregierung

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