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Die Größe der Demokratie Über die räumliche Dimension von Herrschaft und Partizipation von Jörke, Dirk (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 13.05.2019
  • Verlag: Suhrkamp
eBook (ePUB)
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Die Größe der Demokratie

Herrschte lange Konsens über die Einbindung von Nationalstaaten in transnationale Gemeinwesen wie die Europäische Union, geriet diese Ansicht zuletzt unter Druck: Brüssel sei zu weit weg, die Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten hätten kaum Einfluss - "Take back control" lautete das Motto der Brexiteers. Angesichts dieser Konstellation sichtet Dirk Jörke - von Aristoteles bis Jürgen Habermas - Argumente und Befunde zum Zusammenhang zwischen der Größe und der demokratischen Qualität von Staaten. Ausgehend von einer republikanischen Position, bei der die Gleichheit und die Partizipation der Bürgerinnen im Mittelpunkt stehen, plädiert er in seinem so wichtigen wie kontroversen Beitrag für eine räumliche Begrenzung der Demokratie und den Umbau der EU zu einer Konföderation. Dirk Jörke, geboren 1971, ist Professor für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Technischen Universität Darmstadt. Er war u. a. Heisenberg-Stipendiat der Deutschen Forschungsgemeinschaft.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 280
    Erscheinungsdatum: 13.05.2019
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783518762042
    Verlag: Suhrkamp
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Die Größe der Demokratie

20 1. Die Versprechen der Demokratie

Thema dieses Buches ist das Spannungsverhältnis von Größe und Demokratie. Leitend ist dabei die These, dass ab einer bestimmten Größe der Bevölkerung oder des Staatsgebietes sich die Qualität der Demokratie verschlechtert und in sehr großen Herrschaftsverbänden nur in einem schwachen Sinne von der Existenz demokratischer Institutionen und Praktiken ausgegangen werden kann. Die Begründung dieser These erfolgt in den späteren Kapiteln. An dieser Stelle muss aber zunächst erläutert werden, was unter "Demokratie" verstanden wird. Das stellt kein einfaches Unterfangen dar, da der Demokratiebegriff alles andere als trennscharf ist und wir insbesondere in den vergangenen Jahren geradezu eine Inflation der Verwendungsweisen gesehen haben. Für die US -amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown ist "Demokratie" inzwischen nicht mehr als ein "leerer Signifikant" mit enormer Popularität, aber ohne Substanz. Gerade deshalb lasse sich die Demokratie auch so einfach instrumentalisieren und religiös aufladen. Demokratie ist "ein Altar, vor dem der Westen und seine Bewunderer beten, und der göttliche Zweck, der die imperialen Kreuzzüge des Westens formt und legitimiert" (Brown 2012, S. 55). Auch der französische Ideenhistoriker Pierre Rosanvallon beklagt die "missbräuchlichen Verwendungen und Verwechslungen" des Demokratiebegriffs, die dessen Vagheit geschuldet seien; es gäbe "kaum ein Wort der politischen Sprache, dessen praktische Definition so vielen Variationen ausgesetzt ist". In der Konsequenz erscheint der Demokratiebegriff "nicht mehr als eine Lösung, sondern als ein Problem. Das Gute und Vage haben in ihm stets koexistiert" (Rosanvallon 2010, S. 279). 21 Das ist wenig verwunderlich, gehört "Demokratie" doch wie "Freiheit", "Gerechtigkeit" oder auch "Gleichheit" zu jenen Konzepten, die ihrem Wesen nach stets umstritten sind (vgl. Gallie 1956).

Solche umstrittenen Konzepte zeichnen sich durch drei zentrale Merkmale aus: Sie sind erstens in einem erheblichen Umfang normativ aufgeladen. Das ist unmittelbar einleuchtend, wer würde schon - selbst in Regimen, die wir als "autokratisch" bezeichnen - offen die Demokratie ablehnen? 5 Und welche politische Kraft würde unverhohlen für Knechtschaft statt für Freiheit oder für Ungerechtigkeit statt für Gerechtigkeit plädieren? Zugleich gibt es zweitens verschiedene, sich historisch wandelnde Vorstellungen darüber, worin der normative Kern dieser Konzepte besteht. Alle zentralen Begriffe des politischen Denkens haben im Laufe der Ideengeschichte einen enormen Bedeutungswandel erfahren, allerdings ist es nicht so, dass sich eine Bedeutung vollständig durchgesetzt hätte, dass man sich also über den Gebrauch der Konzepte einig wäre. Selbst wenn hegemoniale Begriffsverwendungen existieren, gibt es also drittens einen nicht enden wollenden Streit über den jeweiligen Bedeutungsgehalt. So ist die Frage, ob Freiheit individuelle Handlungsfreiheit bedeutet oder ob Freiheit nicht ihrerseits kollektive Handlungsmacht voraussetzt, bis heute umstritten. Die Debatten zwischen negativer und positiver Freiheit sind weiterhin virulent, und 22 zwar sowohl in der politischen Theorie als auch in der politischen Wirklichkeit.

Auch über die Bedeutung von "Demokratie" wird weiter gestritten, wobei die Verwendungsweisen und Definitionen selbst für Experten nicht mehr zu überblicken sind. Und offenbar muss mit dem Eingeständnis der grundlegenden semantischen Umkämpftheit zugleich jeder Versuch scheitern, dem Begriff "Demokratie" einen dauerhaften Bedeutungskern einzuschreiben. Das ändert jedoch wenig an seiner Attraktivität. Im Gegenteil, gerade seine Vagheit macht ihn so vielseitig einsetzbar. Durch den Gebrauch des Demokratiebegriffes - wie auch der Begriffe der Freiheit und der Gerechtigkeit - wird ein politischer Mehrwert erzeug

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