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Vom Wesen der Souveränität. Ein deutsches und ein europäisches Problem. von Mäder, Werner (eBook)

  • Verlag: Duncker & Humblot
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Vom Wesen der Souveränität.

Auf der Traditionslinie des klassischen Souveränitätsbegriffs Bodins (1576) liegt die Staatssouveränität, die Auffassung, dass die Souveränität das Wesen des Staates ist. Ohne Souveränität kein Staat. Trotz Globalisierung ist Bodins moderner Staatsbegriff ungebrochen wirkmächtig. In dessen Ideengeschichte findet sich ein erstaunlich hohes Maß an Übereinstimmung mit den großen abendländischen Denkern Hobbes (1651), Hegel (1800), Carl Schmitt (1922) und Heller (1934). Sie haben ein konsistentes Erbe hinterlassen, das es zu pflegen und zu bewahren gilt. Souveränität ist, so Hobbes, die "Seele des Gemeinwesens".
Demgegenüber weist die Bestandsaufnahme der Gegenwart auf, dass dieses Erbe ausgeschlagen wird. In der politischen Klasse der Bundesrepublik herrscht, so Mäder, eine Mentalität der Problemverdrängung mit seltsamer Richtungslosigkeit. Nationale Selbstbestimmung und -behauptung, Wahrung eigener Interessen im Wettbewerb mit anderen Völkern sind Universalismen und Worthülsen wie grenzenlose Demokratie, Menschenrechte und offene EU gewichen.
Dieser kritisierten Zwischenlage stellt Mäder die Position der Staatsphilosophen gegenüber, die die Entwicklung der Staaten Europas geprägt haben und die sie zu kulturellen, wirtschaftlichen und souveränen Mächten werden ließen. Wesensmerkmal ist stets die unteilbare Souveränität - Militärmacht, Finanzhoheit, Territorialgewalt und ausschließliche Kontrolle des Rechtssystems. Diese Pfeiler scheinen den EU-Mitgliedsländern abhanden zu kommen. Die heutige EU läuft dem geistigen Erbe europäischer Nationalstaatlichkeit im Sinne Adenauers und de Gaulles zuwider. Die EU, weder Souverän noch Staat, eher eine amorphe Masse für Wirtschaft und Kapital, gerät durch Amerikanisierung, Globalisierung und Zuwanderung in den Strudel einer Abwärtsbewegung. Solange noch ein oder mehrere mächtige außereuropäische Staaten existieren, ist Bodins "Souveränität" nicht aus der Welt.

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