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Migration

  • Erscheinungsdatum: 02.06.2015
  • Verlag: Verlag Bertelsmann Stiftung
eBook (PDF)
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Migration

Eine Gesellschaft, die mit dem Thema Migration anders umgehen will als bisher, muss ihr Selbstverständnis ändern. Wie könnte ein neues Paradigma der Migrationsgestaltung aussehen? Und wie kann Deutschland zu einer offenen und gerechten Gesellschaft werden? Der vorliegende E-Book-Reader ergänzt die Schwerpunktausgabe 'Migration' unseres Magazins change im Juni 2015. Die Beiträge analysieren Perspektiven für das Einwanderungsland Deutschland, berichten über kommunale Willkommenskultur und geben Empfehlungen für eine gerechte Migrationsgestaltung auf nationaler und internationaler Ebene. Bei den Texten handelt es sich um Auszüge aus Büchern des Verlags Bertelsmann Stiftung.

Produktinformationen

    Format: PDF
    Kopierschutz: none
    Seitenzahl: 258
    Erscheinungsdatum: 02.06.2015
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783867936965
    Verlag: Verlag Bertelsmann Stiftung
    Größe: 1237kBytes
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Migration

Wenn aus Ausländern Wähler werden: Die ambivalente Rolle der Parteien bei der Repräsentation von Migranten in Deutschland

Orkan Kösemen

Als am 19. April 2010 der damalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff die Berufung von Aygül Özkan als Ministerin in sein Kabinett bekannt gab, war das Presseecho groß. Özkan war die erste "Person mit Migrationshintergrund" in Deutschland, die den Posten einer Landesministerin erreicht hatte. Die Schlagzeilen "Vom Gastarbeiterkind zur Sozialministerin" und "Das moderne Gesicht der CDU" (Lauer 2010; Pergande 2010) stehen beispielhaft für die beiden Aspekte, die für die öffentliche Berichterstattung damals von Bedeutung waren: Chancengerechtigkeit und gesellschaftliche Erneuerung.

Das Thema Interessenvertretung - eigentlich ein Hauptanliegen von Parteien - spielte erst kurze Zeit später eine Rolle, als Özkan aufgrund ihrer Aussage über die Neutralität öffentlicher Schulen (in denen ihrer Meinung nach Kopftücher und Kruzifixe gleichermaßen keinen Platz hätten) unter Beschuss aus ihrer eigenen Partei geriet. Dieses Ereignis war ernüchternd für alle Beteiligten: für Özkan, die anscheinend dachte, sie könne sich als migrantische Ministerin vorurteilsfrei in der Integrationsdebatte platzieren; für die CDU, die ihre Gratwanderung zwischen dem Halten von Stammwählern und Werben um neue Wählergruppen in Gefahr sah; und für die Medien, die in der Berufung von Özkan nun eine Schaufensterinszenierung vermuteten (Denkler 2010).

Der holprige Amtsantritt von Özkan verdeutlicht die ungewohnte Situation, in der sich die deutsche Parteienlandschaft seit ein paar Jahren befindet. Der Umgang der Parteien mit dem migrantischen Wählerpotenzial 7 ist im Allgemeinen noch unsicher. Für die Parteien ist es Normalität, ihr Verhalten im Spannungsfeld von Wählergunst, Inhalten, strategischer Positionierung, interner Ämtervergabe, Pflege der Basis und politischer Rhetorik abwägen zu müssen. Der demographische Wandel und die wachsende Zahl von migrantischen Wählerinnen und Wählern stellen die bisherigen Parteien auf die Probe, weil diese Wählergruppe im Parteienwettbewerb lange Jahre keine Rolle spielte.

Bei der Bundestagswahl 2009 waren 5,6 Millionen Personen mit Migrationshintergrund wahlberechtigt, also ein Anteil von rund neun Prozent (Bundeswahlleiter 2009; IntMK 2013: 26). Diese Zahl wird sich aller Voraussicht in den nächsten zwei Jahrzehnten deutlich erhöhen. Erst 47,5 Prozent aller volljährigen Personen mit Migrationshintergrund in Deutschland besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft (ebd.: 23). Dies wird die Parteien aus verschiedenen Gründen zum Handeln zwingen. Die Interessen der verschiedenen Migrantengruppen sind genauso heterogen wie ihre Affinitäten zu den verschiedenen Parteien. Darüber hinaus haben für bestimmte Migrantengruppen gesellschaftliche Diskriminierungserfahrungen und -befürchtungen einen Einfluss auf ihre Wahlkriterien und sie unterscheiden sich dadurch in ihrem Wahlverhalten von Einheimischen (Wüst 2011: 173). Zudem nimmt die Parteibindung von Migranten, die bisher im Vergleich zu Einheimischen immer sehr hoch war, langsam aber stetig ab (Kroh und Tucci 2009: 823). Zusammengefasst: Migranten werden für die Parteien als potenzielle Wählergruppe immer wichtiger.

Gleichzeitig wird es für die Parteien zunehmend schwerer, diese Wählerinnen und Wähler dauerhaft an sich zu binden, weil auch deren Wahlverhalten unberechenbarer wird. Zudem ist für die Parteien schwer zu kalkulieren, welche Effekte es auf ihre nicht migrantische Stammwählerschaft hat, wenn sich Parteien thematisch und personell gezielt für migrantische Wählerkreise weiter öffnen. Dieser Beitrag sondiert die Strategien der im Bundestag vertretenen Parteien im Umgang mit dieser Herausforderung.
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