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Transitional Justice in der Weltgesellschaft von Kastner, Fatima (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 02.03.2015
  • Verlag: Hamburger Edition HIS
eBook (ePUB)
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Transitional Justice in der Weltgesellschaft

Das Völkerrecht fordert, dass ehemals repressive Staaten ihre gewaltvollen Vergangenheiten aufklären müssen und verpflichtet diese darüber hinaus dazu, den Opfern von schweren Menschenrechtsverletzungen Wiedergutmachung zukommen zu lassen. Tatsächlich ist eine Vielzahl von Postkonfliktstaaten in Mittel- und Osteuropa, in Afrika, Asien, Lateinamerika und mit Marokko und Tunesien nun auch in der Region des Maghreb und des Nahen Ostens dieser Verpflichtung der transitionalen Gerechtigkeit auch wirklich nachgekommen. Angesichts der Tatsache, dass auf der Ebene der internationalen Politik effektive Durchsetzungsmechanismen fehlen, die souveräne Staaten zur Durchführung von Transitional-Justice-Prozessen zwingen könnten, ist das ein eher unerwarteter Befund. Wie lässt sich dieses erstaunliche Phänomen erklären?
Fatima Kastner unternimmt erstmals den Versuch, die Globalisierung von Transitional Justice aus einer Perspektive der historischen Soziologie der Weltgesellschaft zu erklären. Sie beschreibt die Herausbildung dieses neuartigen Konfliktbewältigungsmodells als eine direkte Folge der Wirkmacht weltkultureller Struktur- und Deutungsmuster und rekonstruiert die sozialhistorischen Ausgangsbedingungen und weltgesellschaftlichen Dynamiken, die zur globalen Ausbreitung von Normen, Standards und Institutionen von Transitional Justice geführt haben. Am Beispiel des Transitionsprozesses in Marokko wird die lokale Wirkweise des globalen Rechtsregimes von Transitional Justice herausgearbeitet und seine weltgesellschaftliche Funktion deutlich gemacht.
Transitional Justice ist zu einem globalen Handlungsmodell der Übergangsgerechtigkeit in der Weltgesellschaft geworden. Kastner beschreibt eindrücklich die sozialstrukturellen Ursprünge und ideengeschichtlichen Entwicklungslinien, die transitionale Gerechtigkeit von der normativen Ausnahme zur weltpolitischen Regel werden ließ.

Fatima Kastner, Dr. phil., Rechtssoziologin; seit 2004 Lehrbeauftragte an der Universität Hamburg; bis 2013 Wissenschaftlerin am Hamburger Institut für Sozialforschung; seit 2010 Mitglied des Instituts für Weltgesellschaft, Universität Bielefeld. 2012 wurde ihr der renommierte Adam Podgórecki-Preis durch das Research Committee on Sociology of Law der International Sociological Association verliehen und seit 2014 ist sie als Science Ambassador der Arab-German Young Academy of Sciences and Humanities an der Berlin-Brangendburgischen Akademie der Wissenschaften tätig.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 400
    Erscheinungsdatum: 02.03.2015
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783868546408
    Verlag: Hamburger Edition HIS
    Größe: 1221 kBytes
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Transitional Justice in der Weltgesellschaft

I. Transitional Justice im Königreich Marokko

Das Erbe der "bleiernen Jahre"

Im Jahr 1956 erlangte Marokko seine Unabhängigkeit von den beiden ehemaligen Protektoratsmächten Frankreich und Spanien. Anders als in den benachbarten maghrebinischen Staaten, wo die Königsfamilien bei den jeweiligen postkolonialen Staatsbildungsprozessen keine Rolle spielten, konnte sich im marokkanischen Fall der damalige Sultan Mohammed Ben Youssef aus der Scherifen-Dynastie der Alawiden als wirkmächtige Figur im antikolonialen Unabhängigkeitskampf behaupten. 1 An der Spitze der nationalen Unabhängigkeitsbewegungen avancierte er zum zentralen Symbol der Einheit des Landes und wird 1957 König von Marokko. Von Beginn an ist die Staatsgründung der Monarchie von Unruhen und Aufständen seitens der aufstrebenden Berber im Rif-Gebirge und anderen antimonarchistischen Bewegungen im Land begleitet, gegen die der König mithilfe der Armee gewaltsam vorgeht. Nur wenige Jahre später stirbt Mohammed V. unerwartet und sein Sohn Hassan II. folgt ihm am 3. März 1961 auf dem Thron. Nach anfänglich großen Hoffnungen hinsichtlich konstitutioneller Reformen, die man in der Bevölkerung im Hinblick auf den Amtsantritt des jungen Königs hegte, zeigte sich jedoch, dass der Monarch keine Begrenzung seiner Macht über eine verfassungsmäßige Gewaltenteilung nach westlichem Vorbild anvisierte. Vielmehr fixierte er seinen absolutistischen Machtanspruch, indem er seine außerrechtliche Führungsrolle in der von ihm neu verabschiedeten Verfassung festschreiben ließ. Dem darauf folgenden heftigen Widerstand im Parlament und den Protesten in den Reihen der Opposition gegen das autokratische Staatsverständnis begegnete Hassan II. 1962 mit der Auflösung des Parlaments und dem Ausbau der vormals eher sporadischen Unterdrückungspraktiken seines Vaters zu einem systematischen Repressionsapparat. Politische Verfolgung Tausender Regimegegner, willkürliche Festnahmen von Mitgliedern linksgerichteter Parteien und separatistischer Gruppierungen, Verschwindenlassen führender Militärs nach den Putschversuchen 1971 und 1972, Vergewaltigung, Folter und Mord in Geheimgefängnissen wurden zu üblichen Praktiken des Geheimdienstes und anderer staatlicher Organe in diesen Jahren, für die heute der Ausdruck die "bleiernen Jahre" steht. 2

Als am 7. Januar 2004 der amtierende König von Marokko, Mohammed VI., in einer feierlichen Ansprache die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der Massenverbrechen nach dem Vorbild der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission ankündigte, staunten nicht nur die Marokkaner und ihre arabischen Nachbarstaaten. Per königlichem Dekret am 10. April desselben Jahres als "Instance Équité et Réconciliation: Commission Nationale pour la Vérité, l'Équité et la Réconciliation" (IER) etabliert, war bereits die Zusammensetzung der marokkanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission von großer gesellschaftlicher Symbolkraft. Die beteiligten Persönlichkeiten stammten aus unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Gruppierungen, Menschenrechtsaktivisten, unabhängige Intellektuelle, Historiker und Ärzte waren darunter. Der im Frühjahr 2007 verstorbene, hoch angesehene ehemalige Präsident der Kommission, Driss Benzekri, und fünf weitere Mitglieder der Untersuchungskommission hatten selbst unter der staatlichen Verfolgung gelitten und zum Teil langjährige Haftstrafen verbüßt. Das Ziel der Kommission bestand vornehmlich darin, schwere Menschenrechtsverletzungen aus der Ära der "bleiernen Jahre" aufzuklären, zu dokumentieren und den Opfern bzw. deren Hinterbliebenen Entschädigungs- und Wiedergutmachungsleistungen zukommen zu lassen. Dem Aufruf, Anfragen zur Untersuchung und Aufdeckung des staatlich zu verantwortenden Unrechts einzureichen und die damit verbundenen Aufklärungs-, Reparations- und Rehabilitierungsleistungen einzufordern, folgten über 20000 Antragsteller; etwa 17000 Ansp

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