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Jugendgefährdende Medien bei eBay von Nobis, Ralf (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 03.12.2012
  • Verlag: GRIN Verlag
eBook (ePUB)
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Jugendgefährdende Medien bei eBay

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 13 Punkte (gut), Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Bürgerliches Recht / Lauterkeitsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die in der deutschen Rechtsprechung entwickelte Störerhaftung von Providern ist eines der zentralen Problemfelder des Haftungsrechts im Bereich des Internets. Vorreiter der Störerhaftung im Internet sind die Internetauktionsplattformen und hierbei insbesondere eBay. Mit dem Urteil 'Jugendgefährdende Medien bei eBay' hatte der BGH ein weiteres Mal die Gelegenheit, über die lauterkeitsrechtliche Haftung in diesem Bereich zu befinden. Der BGH hat nun erstmals den Schritt vollzogen, einen lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruch nicht mehr über die Störerhaftung anzunehmen, sondern eine Haftung nach den deliktsrechtlichen Kategorien der Täterschaft und Teilnahme zu begründen. Der BGH zog nun eine eigenständige täterschaftliche Haftung wegen des Beitrages zu einem Verstoß gegen das Lauterkeitsrecht durch einen Dritten heran und bediente sich hierbei einer dogmatisch neuen Begründung. eBay als Betreiberin einer Internetauktionsplattform haftet als Täter wegen des Verstoßes gegen lauterkeitsrechtliche Verkehrspflichten bzw. den daraus abgeleiteten Prüfungspflichten. Die Arbeit befasst sich ausführlich mit dem Urteil und seinen rechtlichen Konsequenzen für die Praxis. In diesem Rahmen wird die neue lauterkeitsrechtliche Verantwortung für das Handeln Dritter dogmatisch eingeordnet und die Folgen anhand des Vergleichs mit der bisherigen Rechtsprechung des BGH dargelegt.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: none
    Seitenzahl: 48
    Erscheinungsdatum: 03.12.2012
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783656328698
    Verlag: GRIN Verlag
    Serie: Akademische Schriftenreihe Bd.V205921
    Größe: 217kBytes
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Jugendgefährdende Medien bei eBay

B. Die Entscheidung "Jugendgefährdende Medien bei eBay"

I. Der Sachverhalt

Nachdem bereits in zwei Fällen markenrechtsverletzende Verkäufe über das Internetauktionshaus eBay Gegenstand von höchstinstanzlichen Urteilen zur Haftung des Betreibers einer Internetplattform für Angebote seiner Nutzer waren [4] , hatte der BGH nun über die Haftung von eBay für lauterkeitsrechtliche Verstöße seiner Anbieter zu urteilen.Gegenstand der Entscheidung "Jugendgefährdende Medien bei eBay" war der verbotene Verkauf jugendgefährdender Medien über die Internetauktionsplattform. Geklagt hatte ein Interessenverband des Videofachhandels. Die Beklagte betreibt die Internetplattform eBay, auf der jedermann beliebige Waren zum Verkauf gegen Höchstgebot anbieten kann. Es handelt sich hierbei um Fremdauktionen, bei denen eBay zum einen privaten oder gewerblich tätigen Anbietern die Gelegenheit bietet, Waren im Internet anzubieten, und zum anderen Interessenten den Zugriff auf die Versteigerungsangebote eröffnet. Die Nutzungder Internetplattform setzt sowohl für Verkäufer als auch für Kaufinteressenten eine Registrierung voraus. Die Internetversteigerung selbst erfolgt automatisch durch entsprechende Computerprogramme. Der Sache nach ging es um Spiele und Tonträger, die wegen volksverhetzenden Inhalts beschlagnahmt worden waren. Zudem wurden gewaltverherrlichende Medien sowie jugendgefährdende Schriften im Sinne der

18, 24 JuSchG ohne die entsprechende Sicherstellung eines ausschließlichen Versandes an Erwachsene gemäß
1 Abs. 4 JuSchGauf der Internetplattform der Beklagten angeboten. Aufgrund der Schwierigkeit, gegen die Anbieter derartiger Produkte im Einzelnen vorzugehen, lag es auf der Hand, den Betreiber der Internetplattform in Anspruch zu nehmen. [5] Der Kläger verlangte daher, eBay auf Unterlassung gemäß
8 Abs. 1 UWG zu verurteilen. Zudem ging es um die Frage, inwieweit eBay als Betreiberin der Auktionsplattform auch nach dem Löschen des konkret abgemahnten Angebots von der Plattform dafür haftet, dass derlei Versteigerungen durch Anbieter in Zukunft generell unterbleiben. Zusammenfassend lag dem I. Zivilsenat des BGH somit die Entscheidung vor, ob und unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Internetauktionsplattform einer lauterkeitsrechtlichen Haftung unterliegt.

II. Dogmatische Einordnung

Thematisch ist die der Entscheidung zugrunde liegende Konstellation dem weiten Bereich der Mitwirkung an fremden Verstößen gegen das Lauterkeitsrecht zuzuordnen, in der ein Dritter die eigentliche, unmittelbare Verletzung des Lauterkeitsrechts begeht und der Beteiligte - ohne bewusstes Zusammenwirken - durch eine Mitwirkungshandlung den Verstoß gegen das Lauterkeitsrecht erst ermöglicht. [6] Der BGH hatte in der konkreten Streitsacheüber die grundsätzliche Thematik der lauterkeitsrechtlichen Verantwortlichkeit für das Handeln Dritter zu entscheiden. Er ging dabei der Frage nach, ob eine Haftung von eBay als "Täter", "Teilnehmer" oder "Störer" in Betracht kommt.Auch wenn die rechtliche Einordnung von Mitwirkungshandlungen an fremden Verstößen gegen das Lauterkeitsrecht bisher überwiegend über die Figur der Störerhaftung in analoger Anwendung des
1004 BGB erfolgte, sah der BGH eBayals Täter eines Verstoßes gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel des
3 Abs. 1 UWG an und begründete dies mit der Verletzung lauterkeitsrechtlicher Verkehrspflichten.In diesem Zusammenhang übernahm der BGH die im Deliktsrecht entwickelte Lehre von den Verkehrspflichten in das Lauterkeitsrecht. [7]

1. Die lauterkeitsrechtliche Verantwortung für das Handeln Dritter

a) Die Haftung des Mittäters und des Teilnehmers gemäß
830 BGB

Da auch Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht unerlaubte Handlu

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