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US-discovery und deutscher Patentverletzungsprozess. von Adler, David B. (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 29.07.2014
  • Verlag: Duncker & Humblot
eBook (PDF)
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US-discovery und deutscher Patentverletzungsprozess.

Dem Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der dessen Rechtsverletzung vermutet, steht nach deutschem Recht nur eingeschränkt hilfreiche Auskunfts- und Informationsansprüche zur Verfügung, um sich Gewissheit über etwaige Ansprüche zu verschaffen. In den USA dagegen kann sich die Partei eines Zivilverfahrens eines scheinbar schrankenlosen Informationsgewinnungssystems - der "discovery" - bedienen. Die Arbeit analysiert dieses System und zeigt auf, dass sich auch eine nicht in den USA prozessierende Partei mit Hilfe des Verfahrens nach 28 U.S.C.
1782(a), das insbesondere nach der Entscheidung "Intel v. AMD" des U.S. Supreme Courts im Jahre 2004 verstärkt in den Fokus gerückt ist, der "discovery" zur Unterstützung eines ausländischen Verfahrens bedienen kann. Neben einer ausführlichen Darstellung der Anforderungen und des Umfangs dieses Verfahrens wird insbesondere auch untersucht, inwieweit die mit der "discovery" gewonnenen Informationen vom Schutzrechtsinhaber in das deutschen Verfahren eingeführt und dort verwertet werden können.

Produktinformationen

    Format: PDF
    Kopierschutz: AdobeDRM
    Seitenzahl: 536
    Erscheinungsdatum: 29.07.2014
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783428542543
    Verlag: Duncker & Humblot
    Größe: 3258kBytes
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