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Die Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers durch die Europäische Kommission. Art. 290 und Art. 291 AEUV und deren Auswirkungen auf die Komitologie.. von Ilgner, Theresa (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 02.04.2014
  • Verlag: Duncker & Humblot
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Die Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers durch die Europäische Kommission.

Theresa Ilgner beschäftigt sich mit der Rechtsetzungstätigkeit der Kommission zur Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers. Bereits seit den 60er Jahren ermächtigt der Rat die Kommission zum Erlass von Durchführungsrechtsakten unter Beteiligung von sog. Komitologieausschüssen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der rechtliche Rahmen für die Durchführungsrechtsetzung der Kommission jedoch grundlegend geändert worden. Die Autorin untersucht diese institutionellen Veränderungen und nimmt insbesondere deren Auswirkungen auf die Unionsbürger in den Blick. Sie kommt zu dem Schluss, dass die gewaltenteilige Rechtsetzung, das Prinzip der Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit gestärkt wurden.

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