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Die Bekämpfung nicht-staatlicher Angreifer im Luftraum Unter besonderer Berücksichtigung des § 14 Abs. 3 LuftSiG und der strafrechtlichen Beurteilung der Tötung von Unbeteiligten. von Ladiges, Manuel (eBook)

  • Verlag: Duncker & Humblot
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Die Bekämpfung nicht-staatlicher Angreifer im Luftraum

Nach den Anschlägen vom 11.9.2001 wurde das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) erlassen, das den Einsatz der Bundeswehr im Innern auf Grundlage des Katastrophennotstandes gemäß Art. 35 Abs. 2 S. 2, 3 GG vorsieht. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch die zentrale Norm des
14 Abs. 3 LuftSiG, die den Abschuss eines Luftfahrzeuges vorsah, als nichtig erklärt.
Manuel Ladiges untersucht die verfassungs-, völker-, straf- und wehrrechtlichen Aspekte des Streitkräfteeinsatzes zur Abwehr von Gefahren aus dem Luftraum. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Einsatz auf Grundlage des Verteidigungsauftrages erfolgen kann, soweit nicht-staatliche Angreifer von außen angreifen und nicht mit polizeilichen Mitteln bekämpft werden können. Er weist nach, dass die Tötung von Unbeteiligten nicht zwingend gegen den Menschenwürdekern des Lebens verstößt. Weiterhin darf der Gesetzgeber in bestimmten Situationen der Schutzpflicht des Staates für das Leben der bedrohten Menschen am Boden gegenüber dem Achtungsanspruch der Flugzeugpassagiere Vorrang einräumen.
In strafrechtlicher Hinsicht zeigt Ladiges die Widersprüchlichkeit der herrschenden Meinung auf, die eine Rechtfertigung der notstandsbedingten Tötung von Unbeteiligten strikt ablehnt. Unter Rückgriff auf die Grundsätze der Gefahrengemeinschaft mit einseitiger Verteilung von Rettungschancen bejaht der Verfasser eine Rechtfertigungsmöglichkeit für die Tötung von Unbeteiligten in der Konstellation des
14 Abs. 3 LuftSiG. Eine englischsprachige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse schließt die Untersuchung ab.

Produktinformationen

    Format: PDF
    Kopierschutz: AdobeDRM
    Seitenzahl: 557
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783428524365
    Verlag: Duncker & Humblot
    Größe: 1955 kBytes
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