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Gemeindeordnung Baden-Württemberg von Rotberg, Konrad Frhr. von (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 20.04.2016
  • Verlag: Kohlhammer Verlag
eBook (PDF)
13,99 €
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Gemeindeordnung Baden-Württemberg

Die 32. Auflage enthält neben dem Text der Gemeindeordnung - unter Berücksichtigung der drei umfangreichen Änderungen vom 28. Oktober, 15. Dezember und 17. Dezember 2015 - die kommunalrechtlich bedeutsamen Vorschriften des Grundgesetzes und der Landesverfassung sowie die Bestimmungen der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung und - soweit noch für die Praxis bedeutsam - die zur Gemeindeordnung ergangene Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums. Aufgrund der Übergangsfrist für die Einführung der Doppik in die kommunale Haushaltswirtschaft bis 2020 sind auch die entsprechenden Vorschriften für die kameralistische Buchführung abgedruckt. Daneben beinhaltet das Werk einen ausführlichen, auf die Praxis bezogenen Überblick über das kommunale Verfassungsrecht und das Gemeindewirtschaftsrecht. Das Sachregister ermöglicht ein rasches Auffinden der einschlägigen Vorschriften.

Hermann Königsberg, Oberamtsrat, Innenministerium Baden-Württemberg.

Produktinformationen

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Gemeindeordnung Baden-Württemberg

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemeindeordnung - GemO)

in der Fassung vom 24.Juli 2000 (GBl. S.582, ber. S.698), zuletzt geändert durch Artikel1 des Gesetzes vom 17.Dezember 2015 (GBl.2016 S.1)
Inhaltsübersicht

Erster Teil: Wesen und Aufgaben der Gemeinde

1.Abschnitt: Rechtsstellung

1Begriff der Gemeinde

2Wirkungskreis

3Stadtkreise, Große Kreisstädte

4Satzungen

5Name und Bezeichnung

6Wappen, Flaggen, Dienstsiegel

2.Abschnitt: Gemeindegebiet

7Gebietsbestand

8Gebietsänderungen

9Rechtsfolgen, Auseinandersetzung

3.Abschnitt: Einwohner und Bürger

10Rechtsstellung des Einwohners

11Anschluss- und Benutzungszwang

12Bürgerrecht

13Verlust des Bürgerrechts

14Wahlrecht

15Bestellung zu ehrenamtlicher Tätigkeit

16Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit

17Pflichten ehrenamtlich tätiger Bürger

18Ausschluss wegen Befangenheit

19Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

20Unterrichtung der Einwohner

20aEinwohnerversammlung

20bEinwohnerantrag

21Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

22Ehrenbürgerrecht

Zweiter Teil: Verfassung und Verwaltung der Gemeinde

1.Abschnitt: Organe

23

2.Abschnitt: Gemeinderat

24Rechtsstellung und Aufgaben

25Zusammensetzung

26Wahlgrundsätze

27Wahlgebiet, Unechte Teilortswahl

28Wählbarkeit

29Hinderungsgründe

30Amtszeit

31Ausscheiden, Nachrücken, Ergänzungswahl

32Rechtsstellung der Gemeinderäte

32aFraktionen

33Mitwirkung im Gemeinderat

33aÄltestenrat

34Einberufung der Sitzungen, Teilnahmepflicht

35Öffentlichkeit der Sitzungen

36Verhandlungsleitung, Geschäftsgang

37Beschlussfassung

38Niederschrift

39Beschließende Ausschüsse

40Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse

41Beratende Ausschüsse

41aBeteiligung von Kindern und Jugendlichen

41bVeröffentlichung von Informationen

3.Abschnitt: Bürgermeister

42Rechtsstellung des Bürgermeisters

43Stellung im Gemeinderat

44Leitung der Gemeindeverwaltung

45Wahlgrundsätze

46Wählbarkeit, Hinderungsgründe

47Zeitpunkt der Wahl, Stellenausschreibung

48Stellvertreter des Bürgermeisters

49Beigeordnete

50Rechtsstellung und Bestellung der Beigeordneten

51Hinderungsgründe

52Besondere Dienstpflichten

53Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht

54Verpflichtungserklärungen

55Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten

4.Abschnitt: Gemeindebedienstete

56Einstellung, Ausbildung

57Stellenplan

58Gemeindefachbediensteter

5.Abschnitt: Besondere Verwaltungsformen

1. Verwaltungsgemeinschaft

59Rechtsformen der Verwaltungsgemeinschaft

60Anwendung von Rechtsvorschriften und besondere Bestimmungen für die Verwaltungsgemeinschaft

61Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft

62Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft und Ausscheiden beteiligter Gemeinden

2. Bürgermeister in mehreren Gemeinden

63

3. Bezirksverfassung

64Gemeindebezirk

65Bezirksbeirat

66Aufhebung der Bezirksverfassung

4. Ortschaftsverfassung

67Einführung der Ortschaftsverfassung

68Ortschaften

69Ortschaftsrat

70Aufgaben des Ortschaftsrats

71Ortsvorsteher

72Anwendung von Rechtsvorschriften

73Aufhebung der Ortschaftsverfassung

74-76(entfallen)

Dritter Teil: Gemeind

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