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Hamburgische Bauordnung Vorschriftensammlung mit Anmerkungen und einer erläuternden Einführung. von Alexejew, Igor (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 22.07.2015
  • Verlag: Deutscher Gemeindeverlag
eBook (ePUB)
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Hamburgische Bauordnung

Vorschriftensammlung mit Anmerkungen und einer erläuternden Einführung Die 21. Auflage der Vorschriftensammlung zur Hamburgischen Bauordnung ist ein umfassendes Kompendium aller Landesgesetze und Verordnungen des Bauordnungsrechts. Enthalten sind die Verfahrensvorschriften (wie z.B. die Bauvorlagenverordnung), Sonderbauvorschriften, Bauproduktenregelungen sowie die wichtigsten Gestaltungsvorschriften und Verwaltungsvorschriften (wie z.B. die Fachanweisung zu notwendigen Stellplätzen und Fahrradplätzen). Der Text der hamburgischen Bauordnung enthält Anmerkungen mit Verweisen auf die in der Genehmigungspraxis bedeutsamen Bauprüfdienste . Weiterhin ist die Baugebührenverordnung enthalten und schließlich die wichtigsten Vorschriften zum Bauplanungsrecht mit Auszügen aus dem BauGB , der BauNVO und dem alten Planungsrecht Hamburgs. Michael Munske, Leitender Baudirektor und Rüdiger Junge, Leitender Regierungsdirektor. Beide Autoren sind bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg tätig.

Michael Munske, Leitender Baudirektor, Leiter der Abteilung Oberste Bauaufsicht im Amt für Bauordnung und Hochbau der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Rüdiger Junge, Leitender Regierungsdirektor, Leiter der Abteilung Bauordnung und Städtebau im Baurechtsamt der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 411
    Erscheinungsdatum: 22.07.2015
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783555017525
    Verlag: Deutscher Gemeindeverlag
    Größe: 22876kBytes
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Hamburgische Bauordnung

7.Ergänzende Regelungen zum Bauordnungsrecht: Rechtsverordnungen, Technische Baubestimmungen, Globalrichtlinien, Fachanweisungen, Bauprüfdienste

7.1_ Die Bauordnung enthält nicht alle für die Ausführung von Bauvorhaben erforderlichen bauordnungsrechtlichen Normen. Es wurde angestrebt, das Gesetz nicht mit technischen Daten und Detailregelungen zu belasten und es auch von Vorschriften über außergewöhnliche Bauten und Anlagen freizuhalten. Eine Anreicherung der Bauordnung mit Einzelregelungen hätte die Übersichtlichkeit des Gesetzes in Frage gestellt und auch das zügige Anpassen der einem schnelleren Wandel unterworfenen technischen Daten und Konstruktionsweisen an neue Erkenntnisse erschwert.

Die die allgemeinen baulichen Anforderungen konkretisierenden Vorschriften werden in Form von Rechtsverordnungen erlassen. Entsprechende Ermächtigungen sind in 81 HBauO und auch anderen Vorschriften des Gesetzes (z. B. 20 Abs. 4 HBauO oder 21 Abs. 2 HBauO) enthalten. Für die meisten der benötigten Verordnungen haben die Länder ebenfalls Muster ausgearbeitet, so dass auch hier eine gewisse Einheitlichkeit der Rechtsanforderungen gesichert ist.

Die für das Baugeschehen in Hamburg wesentlichen Rechtsverordnungen sind unter C in diesem Band (Ergänzende Vorschriften) wiedergegeben:

- Bauvorlagenverordnung vom 14.12.2010 (GVBl. S. 643), zuletzt geändert am 4.3.2014 (GVBl. S. 87) - abgedruckt unter C 1 in diesem Band. Die Bauvorlagenverordnung regelt im Einzelnen den Umfang, den Inhalt und die Zahl der in den bauaufsichtlichen Verfahren vorzulegenden Bauvorlagen und der in diesem Zusammenhang erforderlichen Unterschriften.

- Verordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure, Prüfsachverständige und Technische Prüfungen (Prüfverordnung - PVO) vom 14.2.2006 (GVBl. S. 79, 222), zuletzt geändert am 17.1.2012 (GVBl. S. 8, 13) - abgedruckt unter C 2 in diesem Band. Die Verordnung benennt die Voraussetzungen, unter denen Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure, Prüfsachverständige für technische Anlagen und Einrichtungen sowie Prüfsachverständige für Erd- und Grundbau behördlich anerkannt werden können, und regelt das Anerkennungsverfahren.

Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure werden in der Regel von der Bauaufsichtsbehörde zur Prüfung der die Standsicherheit und den Brandschutz betreffenden bautechnischen Nachweise eingeschaltet ( 68 Abs. 2 HBauO). Die Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen werden bei der Prüfung der Wirksamkeit und Betriebssicherheit bestimmter technischer Anlagen und Einrichtungen hinzugezogen. Prüfbereiche und Verfahren dieser Prüfung sind im Einzelnen in den 14 und 15 PVO geregelt. Prüfsachverständige für Erd- und Grundbau bescheinigen die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben über den Baugrund hinsichtlich Stoffbestand, Struktur und geologischer Einflüsse, dessen Tragfähigkeit und die getroffenen Annahmen zur Gründung oder Einbettung der baulichen Anlagen (vgl. 20 PVO).

21 PVO überträgt die Ausführungsgenehmigungen nach 66 HBauO für Fahrgeschäfte auf den Technischen Überwachungs-Verein Nord Systems GmbH & Co KG, Hamburg. Hinsichtlich der Windkraftanlagen darf die Germanischer Lloyd AG, Hamburg, Typengenehmigungen nach 65 HBauO erteilen; diese Aufgabe nimmt sie neben der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt als der insoweit allgemein zuständigen Bauaufsichtsbehörde wahr.

Nach 22 PVO ist u. a. das Unterlassen der in 15 PVO vorgeschriebenen Prüfungen der technischen Einrichtungen bußgeldpflichtig.

- Garagenverordnung (GarVO) vom 17.1.2012 (GVBl. S. 7, 8 ff.) - abgedruckt unter C 4 in diesem Band. Die Garagenverordnung regelt die besonderen bauordnungsrechtlichen Anforderungen an Garagen und offene Stellplätze. Bauliche Anforderungen werden

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