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Cloud Computing Rechtliche Grundlagen von Rohrlich, Michael (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 21.04.2014
  • Verlag: entwickler.press
eBook (PDF)
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Cloud Computing

Der Begriff des Cloud Computings ist in aller Munde, die 'Wolke' hat sich zum Marketing-Schlagwort Nr. 1 entwickelt. Egal, ob zusätzlicher Datenspeicher, virtueller Server oder dezentral gesteuerte Anwendungssoftware - hinter zahlreichen Dienstleistungen steckt Cloud-Technik, auch E-Mail-Dienste sind letztendlich eine Cloud-Anwendung. Mittlerweile verwenden eine große Anzahl von Usern Dienste, wie z.B. Apples iCloud, Dropbox, Evernote, Microsoft Skydrive oder Google Docs, weil es technisch gesehen ein Kinderspiel ist. Doch was steckt aus juristischer Sicht eigentlich dahinter? Worauf muss ich als Unternehmer, aber auch als Privatnutzer bei Cloud-Diensten achten? Neben den Grundlagen des allgemeinen Zivil- bzw. des IT-Rechts werden in diesem Werk insbesondere die Aspekte von Compliance oder auch des Datenschutzrechts beleuchtet. Ebenso wenig kommen die zentralen Themen des Urheber- und des Strafrechts zu kurz. Abgerundet wird das dargestellte Hintergrundwissen mit praktischen Tipps und Checklisten für effektive Hilfe im Alltag. Michael Rohrlich ist Rechtsanwalt, Fachautor und Dozent. Seine beruflichen Schwerpunkte liegen unter anderem auf den Gebieten Gewerblicher Rechtsschutz (Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht etc.), Recht der neuen Medien (Ebay, Domains, E-Commerce, E-Mail-Marketing) und Telekommunikationsrecht. Bereits seit 1997 arbeitet er regelmäßig als Autor für diverse Print- beziehungsweise Onlinepublikationen und betreibt auch seine eigenen Webprojekte (z.B. Rechtssicher.info, Webmaster-Onlinerecht.de, Verbraucherrechte-online.de) und ist darüber hinaus Autor mehrerer Bücher. Er kennt sich also nicht nur mit den juristischen, sondern auch den technischen Seiten des Internets aus und beschreitet deshalb auch immer mal wieder neue Wege. So bietet er zum Beispiel auf RA-Rohrlich.de telefonische Rechtsberatung via Skype an.

Produktinformationen

    Format: PDF
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 118
    Erscheinungsdatum: 21.04.2014
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783868022995
    Verlag: entwickler.press
    Größe: 1878 kBytes
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Cloud Computing

2 IT-Recht

Bevor man zu den speziellen Anforderungen des IT-Rechts vorstößt, müssen zunächst die Grundlagen des allgemeinen Zivilrechts näher beleuchtet werden.

2.1 Zivilrechtliche Grundlagen

Die juristischen Grundlagen des Cloud Computings finden sich im Zivilrecht. Auch wenn es hier um eine moderne Anwendungsform geht, so kann sie aus rechtlicher Sicht durchaus zufriedenstellend mit den Mitteln geregelt werden, die uns der Gesetzgeber schon vor langer Zeit an die Hand gegeben hat. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), in dem die zivilrechtlichen Normen verankert sind, trat am 01.01.1900, also vor über hundert Jahren, in Kraft und wurde 2013 zuletzt der modernen Lebenswirklichkeit angepasst.

Zentraler Ausgangspunkt für zivilrechtliche bzw. vertragsrechtliche Regelung ist der Grundsatz der Vertragsfreiheit, auch als "Privatautonomie" bezeichnet. Dieser Grundsatz ist Teil der grundgesetzlich verankerten allgemeinen Handlungsfreiheit. Das bedeutet, dass hierzulande jeder grundsätzlich frei entscheiden darf, ob, wann, mit wem und zu welchen Bedingungen er einen Vertrag abschließen möchte oder eben auch nicht.

Vertragsschluss

Die Grundlagen des Vertragsschlusses sind im Zivilrecht festgelegt. Diese sind prinzipiell für Offline- bzw. Onlinevertragsschlüsse gleich. Allerdings sind bei Vereinbarungen via Internet bzw. E-Mail natürlich ein paar Besonderheiten zu berücksichtigen, die nun einmal in der Natur der Sache liegen. Auch juristischen Laien dürfte klar sein, dass es durchaus einen Unterschied macht, ob ich meinem Vertragspartner beim Abschluss eines Vertrags persönlich gegenüberstehe und ihm sozusagen bei der Unterschrift in die Augen schauen kann, oder ob er sich am anderen Ende der Welt befindet und der Vertrag daher via E-Mail geschlossen wird. Zudem ist die schriftliche Fixierung eines Rechtsgeschäfts mit Blick auf eine später eventuell einmal notwendige Beweislage nach wie vor immer noch besser als das Vorliegen irgendwelcher elektronischen Dokumente. Denn diese sind wegen ihrer bekanntermaßen einfachen und guten Fälschbarkeit vor deutschen Gerichten noch immer nicht als Beweis im prozessualen Sinne anerkannt; sie dienen höchstens als Indiz. Kann man aber z. B. einen von beiden Parteien unterzeichneten Kaufvertrag vorlegen, so stellt dies einen so genannten Urkundsbeweis dar, der nur schwer zu widerlegen ist.

Grundsätzlich ist der Abschluss von Verträgen formlos möglich, so kann beispielsweise auch ein Händeschütteln oder ein Nicken zu einem gültigen Vertragsschluss führen. Das Gleiche gilt für entsprechende Äußerungen am Telefon oder in E-Mails. Der Klick auf den "Jetzt kaufen"-Button in einem Webshop wird ebenfalls als bindende Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrags gewertet. Vom Grundsatz der Formfreiheit gibt es aber selbstverständlich auch Ausnahmen. Das weiß jeder, der z. B. schon einmal ein Haus ge- oder verkauft oder eine GmbH gegründet hat. Denn in manchen Fällen, wie etwa der Veräußerung von Immobilien, bestimmt das Gesetz zwingend die Einhaltung der Schriftform bzw. der notariellen Beglaubigung. Das sind in aller Regel Rechtsgeschäfte mit großer Bedeutung, z. B. aufgrund der Höhe des Kaufpreises etc.

Jeder Vertrag, egal ob Kaufvertrag, Mietvertrag oder Werkvertrag, kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande, nämlich Angebot und Annahme. Zugleich müssen aber auch die wesentlichen Merkmale des jeweiligen Vertrags den Vertragsparteien bekannt sein. Außerdem darf keine Uneinigkeit bzw. kein Irrtum vorliegen. Es darf also nicht so sein, dass der eine "2 Euro" sagt und der andere "3 Euro" versteht. Am Beispiel eines Kauf

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