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Hartz IV - Alles, was Sie wissen müssen So setzen Sie Ihre Ansprüche durch von Rosky, Thomas (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 08.02.2016
  • Verlag: Heyne
eBook (ePUB)
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Hartz IV - Alles, was Sie wissen müssen

Wer Arbeitslosengeld II beantragt, darf sich nicht unterkriegen lassen. Armut und Behördenwillkür drohen nur dem, der seine Rechte nicht kennt. Dieses Buch erklärt genau, welche Ansprüche Betroffene an den Staat haben, und hilft, diese effektiv gegen die Bürokraten durchzusetzen: - Durchblick im Paragrafendschungel - Souveräner Umgang mit Behörden und Gerichten - Ansprüche sicher durchsetzen Thomas Rosky, geboren 1962, arbeitet als Autor, Redakteur und Lektor.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 224
    Erscheinungsdatum: 08.02.2016
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783641171926
    Verlag: Heyne
    Größe: 682 kBytes
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Hartz IV - Alles, was Sie wissen müssen

Einführung

Für mittlerweile rund sechs Millionen Menschen in Deutschland ist es zur alltäglichen Realität geworden: das Leben mit Hartz IV. Vor mehr als zehn Jahren, am 1.1 . 2 005 trat es in Kraft, das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", das bis heute nicht nur von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden heftigst kritisiert und bekämpft wird.

Das auch unter Ökonomen umstrittene Gesetz hat die Ungleichheit weiter verstärkt und zu sozialer Benachteiligung, ja zum Anstieg der Armut in Deutschland geführt, sagen die Kritiker. Doch durch Druck die Bereitschaft zu arbeiten - gerade auch im Hinblick auf die schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen - weiter zu erhöhen, war auch eines der Ziele der im Februar 2002 eingesetzten Kommission, der unter anderem Wirtschaftsmanager, Politiker, Sozialwissenschaftler und Gewerkschaftsführer angehörten.

Diese sogenannte Hartz-Kommission unter Vorsitz von Peter Hartz sollte Vorschläge ausarbeiten, um die bis dahin so behäbige Bundesanstalt für Arbeit zu reformieren und die Arbeitsmarktpolitik effizienter zu gestalten. Ob dies gelungen ist, darf zumindest bezweifelt werden. Seit Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes wurde das Gesetz unzählige Male geändert und ergänzt, sodass nicht nur die Leistungsempfänger, sondern auch die Mitarbeiter der Arbeitsagenturen und Kommunen, die ständig neu geschult werden müssen, bisweilen schon einmal den Überblick verlieren. Die Sozialgerichte mussten zusätzliches Personal einstellen, denn die Anzahl der wegen Hartz IV eingereichten Klagen lag zeitweise bei über 140000 im Jahr.

Die bislang umfassendste Reform des Hartz-IV-Gesetzes wurde ausgelöst durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010. Es erklärte die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig und verlangte eine komplette Neukalkulation. Die Richter kritisierten, dass die Berechnung der Regelsätze nicht transparent genug und insbesondere die Sätze für Kinder nicht nachvollziehbar seien.

Ende März 2011 beschloss die Bundesregierung eine Neuregelung und Erhöhung der Regelsätze sowie ein umfassendes Bildungspaket für Kinder und Jugendliche. Diese Neuregelungen sowie alle aktuellen Änderungen des Hartz-IV-Gesetzes der letzten Jahre sind in dieses Buch eingeflossen, das Sie umfassend und auf dem neuesten Stand informiert und berät.

Gesetzliche Grundlagen

Die Einführung von Hartz IV steht für den bisher größten und umstrittensten Umbau des Sozialstaats in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dafür wurde eigens ein neues Sozialgesetzbuch geschaffen: das SGB II (die sogenannte Grundsicherung für Arbeitssuchende). In dieser "Grundsicherung für Arbeitssuchende" wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt. Für all diejenigen, die zwischen 15 und 65 Jahre alt und hilfebedürftig und erwerbsfähig sind, ist diese Grundsicherung gedacht. Sie alle haben Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) - allerdings nur in Höhe der bisherigen Sozialhilfe. Hilfebedürftige, die als nicht erwerbsfähig gelten und ihren Lebensunterhalt nicht ohne Hilfe bestreiten können, haben grundsätzlich Anspruch auf Leistungen nach SGB XII (Sozialhilfe): auf "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" oder auf "Hilfe zum Lebensunterhalt". Noch etwas hat sich entscheidend geändert: Hatte man früher einen eher zwanglosen Draht zum Arbeitsamt und den dortigen Sachbearbeitern, wird einem heute mit härtesten Sanktionen gedroht, wenn man eine "zumutbare" Arbeit nicht annimmt. Man nennt das: "die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt erleichtern". Hauptsache, man arbeitet irgendetwas, das ist gut für die Statistik, denn so sinken die Arbeitslosenzahlen - und das wiederum ist gut für die Politiker. Dabei haben sich Hartz-Kommission und Bundesregierung, was die Zumutbarkeitsregel betrifft, an den Reformen in anderen europäischen Ländern (z. B. in Großbritannien, Dänemark und Österreic

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