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Betriebsaufspaltung im Steuerrecht von Gaier, Helene (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 12.08.2010
  • Verlag: diplom.de
eBook (PDF)
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Betriebsaufspaltung im Steuerrecht

Inhaltsangabe:Einleitung: Die Betriebsaufspaltung stellt eines der bekanntesten und interessantesten Gebilde des Steuerrechts dar, da diese nur auf Richterrecht beruht und die Grundsätze nie gesetzlich verankert worden sind. Der Gesetzgeber weicht in den bestimmten Begriff der Betriebsaufspaltung aus und lässt somit nach wie vor wesentliche Fragen offen. Die Entscheidung, was eine Betriebsaufspaltung ist und die Beantwortung der Einzelfragen würde nach wie vor den Finanzgerichten überlassen bleiben. Die Anzahl der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs und der Finanzgerichte zur Betriebsaufspaltung dürften mittlerweile mehr als 1000 sein. Auf Grund der fehlenden Rechtsgrundlage werden die Grundsätze der Betriebsaufspaltung von ihren Gegnern als 'Richterrecht' diffamiert. Das Rechtsinstitut der Betriebsaufspaltung hat diese Herabsetzung jedoch nicht verdient. Die Betriebsaufspaltung hat eine langwierige Entwicklung hinter sich und ihre Wurzeln gehen bis in den Anfang der zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück. Ins Leben gerufen wurde sie von einem sächsischen Rechtsanwalt in den zwanziger Jahren, und das mit besonderem Erfolg, indem er zur Aufteilung (des Betriebs) als 'gutes Mittel zur Steuerersparnis' aufrief. Aus dieser Zeit stammt auch der Begriff der 'Brockhues-Gesellschaften'; Brockhues war ein rheinischer Fabrikant, der seine Gesellschaften in Betriebsaufspaltungen umwandelte. Die Rechtsprechung der Betriebsaufspaltung an sich feierte ihren 'Geburtstag' jedoch erst im Jahre 1942 indem der RFH mit seinem Urteil die Gewerbesteuerpflicht des abgespaltenen Unternehmens (Besitzunternehmen) begründete mit der Annahme, dass das Besitzunternehmen sich über die Betriebsgesellschaft am wirtschaftlichen Verkehr beteilige und es somit ein Gewerbebetrieb i.S. des
2 Abs. 1 S. 2 GewStG darstellt. Die erste Begegnung machte das RFH mit dieser Betriebskonstellation aber bereits im Jahre 1924. Damals hatte der RFH gegen die Betriebsaufspaltung nichts einzuwenden und die Besitzgesellschaft in dem Urteil vom 03.12.1924 noch als private Vermögensverwaltung aufgefasst mit der Andeutung, die Vermietungseinnahmen seien bei den Gemeinschaftern des verpachteten Vermögens private Einkünfte.5 Das RFH änderte seine bisherige Meinung erst, nachdem der im Jahre 1936 in einem Reichssteuerblatt unter der Überschrift 'Beurteilung von Tatbeständen nach nationalsozialistischer Weltanschauung' erschienene Aufsatz des damaligen Staatssekretärs im [...]

Produktinformationen

    Format: PDF
    Kopierschutz: none
    Seitenzahl: 58
    Erscheinungsdatum: 12.08.2010
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783842801646
    Verlag: diplom.de
    Größe: 567kBytes
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