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Die Fraktion als Machtfaktor CDU/CSU im deutschen Bundestag - 1949 bis heute

  • Erscheinungsdatum: 27.11.2009
  • Verlag: Pantheon
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Die Fraktion als Machtfaktor

Zum 60. Jahrestag der Gründung der CDU/CSU-Fraktion im September

Im Medienzeitalter richten sich die Kameras vorwiegend auf die Exekutive. Häufig wird dabei übersehen, dass jede Bundesregierung mit den sie tragenden Fraktionen steht und fällt. Ausgewiesene Politologen und Historiker widmen sich nun der Schlüsselrolle von Fraktionen im deutschen Regierungssystem am Beispiel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Über 40 Jahre hinweg hat sie die Bundeskanzler gestellt und insgesamt 20 Jahre lang Macht und Ohnmacht der Opposition ausgekostet. Zum 60. Geburtstag der Verfassungsorgane ist es an der Zeit, die Geschichte der Bundesrepublik einmal mit Blick auf eine der maßgeblichen Bundestagsfraktionen zu analysieren.

Renommierte Historiker und Politologen widmen sich einem oft übersehenen politischen Machtfaktor: der Fraktion.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 368
    Erscheinungsdatum: 27.11.2009
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783641036553
    Verlag: Pantheon
    Größe: 1274 kBytes
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Die Fraktion als Machtfaktor

Der Bonner Bürgerverein: Ausgangspunkt der Fraktionsgeschichte
Mangels geeigneter Sitzungsräume im noch unfertigen Bundeshaus fand die konstituierende Sitzung der CDU/CSU-Fraktion am l. September 1949 im großen Sitzungssaal des Bonner Bürgervereins statt, Ecke Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße. Der Prachtbau war 1910 erbaut, 1944 zerstört und 1949 als Theater wieder aufgebaut worden. Das Haus wurde 1969 abgerissen, um für das Hotel Bristol Platz zu machen.

In Erwartung kommender Dinge
Die CDU/CSU-Fraktion im Plenarsaal des Deutschen Bundestages, Bonn, am 15. September 1949, unmittelbar vor der Wahl Adenauers zum Bundeskanzler. Adenauer amtiert noch als Fraktionsvorsitzender. Neben ihm Friedrich Holzapfel, zuvor Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Frankfurter Wirtschaftsrat. Stehend der Verleger Gerd Bucerius, auch er von 1947 bis 1949 im Frankfurter Wirtschaftsrat und danach von 1949 bis zu seinem Austritt 1962 Fraktionsmitglied. Daneben sitzend Josef Gockeln, Oberbürgermeister von Düsseldorf, 1947 bis 1958 MdL in NRW und 1949 bis 1958 als MdB Fraktionsmitglied, sowie Anton Storch, 1949 bis 1957 Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung in den Kabinetten Adenauers.
"Für mich ist das Fegefeuer, wenn ich in die Fraktion muß."
Die CDU/CSU-Fraktion in der Ära Adenauer, 1949 -1963
HANS-PETER SCHWARZ

Am Anfang war Adenauer. Dieser häufig zitierte Satz Arnulf Barings trifft auch auf die CDU/CSU-Fraktion zu. Als diese am 1. September 1949 im Bonner Bürgerverein zur konstituierenden Sitzung zusammentrat, wurde sie von Dr. Adenauer, damals Vorsitzender der CDU in der britischen Zone, mit den folgenden Worten eröffnet: "Meine Freunde! Unser Seniorchef ist Herr Gronowski. Herr Gronowski hat mich gebeten, die Sitzung zu eröffnen. Vielleicht sind Sie auch damit einverstanden, daß ich so lange die Versammlung leite, bis wir zur Konstituierung der Fraktion übergegangen sind und einen Vorstand gewählt haben." Damit hatte er von Anbeginn an den Gang der Erörterungen in der Hand. Als man schließlich zur Wahl des vorläufigen Fraktionsvorstands für die nächsten Wochen schritt, war es selbstverständlich, daß die Fraktion Adenauer einstimmig zum Vorsitzenden wählte.
Jedermann wußte schon oder ahnte es zumindest, daß sich Adenauer mit der für ihn charakteristischen Mischung von Zielklarheit und taktischer Raffinesse bereits auf dem Weg befand, der erste Bundeskanzler zu werden. Grundlegende Richtungsentscheidungen zur "kleinen Koalition" mit FDP und Deutscher Partei waren in vorhergehenden Besprechungen Adenauers mit maßgeblichen Gruppierungen und Einzelpersonen bereits getroffen. Doch zeigte sich Adenauer sorgsam bedacht, der erstmals versammelten Fraktion noch vor Eintreten in die Beratungen zu versichern, "daß die Fraktion allein das Recht hat, über die Regierungsbildung zu entscheiden, und daß deswegen der Fraktion nicht vorgegriffen werden durfte." Allerdings setzte er im gleichen Atemzug einschränkend hinzu, "daß keine parlamentarische Fraktion ein Wesen ist, das völlig für sich besteht, sondern jede Fraktion irgendeines Parlamentes muß die engste Fühlung halten mit ihrer Partei." Aber es seien ja nur "Vorbesprechungen" geführt worden.
Wie gewichtig diese waren, zeigte sich allerdings im Fortgang der Diskussion. An einem kritischen Punkt der Beratungen, als Zweifel am Goodwill der FDP aufkamen, ließ Adenauer die Katze aus dem Sack. Der FDP-Vorsitzende Blücher habe ihm gegenüber zugestimmt, die CDU solle den Kanzler, den Wirtschaftsminister, den Finanzminister, den Bundesminister des Innern und einen Arbeitsminister aus den Reihen der christlichen Arbeitnehmerschaft stellen. Nachdem er das kundgetan hatte, fuhr er mit kaum verhülltem Zynismus fort: "Ich habe weiter dem Herrn Blücher gesagt, daß das Ahlener Programm und die Düsseldorfer Leitsätze die Grundlagen unserer Politik seien (Zurufe: Wunderbar!). Eine notarielle Urkunde kann man aber beim besten Willen nicht machen, w

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